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Schriftliche Anfrage Oliver Thommen: Massnahmen bei hohen Schadstoff-Belastungen

Bisher wurde im Zusammenhang von Luftqualität und Corona-Pandemie oft über die positiven Auswirkungen aufgrund von weniger Verkehrsaufkommen während der ersten Welle berichtet. Ende letzten Jahres wurde aber beispielsweise eine Studie publiziert, welche die Zusammenhänge zwischen Feinstaub und Corona-Erkrankungen und deren Verläufe untersuchte. Die Studie postuliert, dass erhöhte Feinstaub-Konzentrationen (PM2.5) ein Treiber von Covid-19-Erkrankungen sein können und dass sie zudem die Sterblichkeit erhöhen können. Deshalb wird die Empfehlung ausgesprochen, die Luftqualität auch ind iesem Hinblick im Auge zu haben. Neben verschiedenen in der Studie genannten meteorologischen Faktoren ist die Luftqualität auch von der Emission durch Verbrennungsmotoren, Heizungen oder Industrieanlagen abhängig.

eshalb bitte ich den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. 1.Sind dem Regierungsrat diese oder ähnliche Studien im Zusammenhang von Luftqualität und dem Risiko von Ansteckungen mit Covid-19 oder anderen Atemwegerkrankungen bekannt?
  2. Beobachtet der Regierungsrat in diesem Hinblick spezielle Wetterlagen oder menschliche Emissionsquellen, welche erhöhte Konzentrationen von Feinstaub zur Folge haben können?
  3. Sind bei solchen Wetterlagen Massnahmen geplant, welche über den bisher im Luftreinhalteplan festgehaltenen Massnahmen hinausgehen?
  4. Wie schätzt der Regierungsrat den Zusammenhang von Luftqualität bzw.Schadstoffen (PM10, NOx) und einem erhöhten Risiko von Covid-19-Ansteckungen ein?
  5. Welche Massnahmen könnte der Kanton Basel-Stadt ergreifen, um an Orten miterhöhter Luftbelastung zum Schutz der Bevölkerung die Schadstoffbelastung zusenken?
    1. Zusätzliche Messungen entlang viel befahrener Strassen?
    2. Temporäre Senkung des Geschwindigkeitslimits?
    3. Temporäre Schliessung stark belasteter Verkehrswege?6.Ist der Regierungsrat bereit im Sinne der Gesundheitsvorsorge bei der Anwendung von Massnahmen, die tatsächliche, aktuelle Luftbelastung als Referenz zu verwenden und nicht ein Durchschnittswert?
  6. Wie werden besonders von den entsprechenden Schadstoffen betroffene Berufsgruppen wie zum Beispiel Verkehrsleitungspersonal entsprechend geschützt?

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