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Interpellation: Bankverein, schon wieder ein «1-zu-1-Ersatz»?

Interpellation von Grossrat Beat Leuthardt zum Tramschienenersatz am Bankverein.

Am Bankverein ist dem Vernehmen nach ein Schienenersatz mit Anpassungsarbeiten an Haltestellen-Kanten geplant. Dies offenbar noch im laufenden Jahr.

Angekündigt wird dies erneut als 1-zu-1-Ersatz. Dies erinnert ungut an den Centralbahnplatz. Mit «1-zu-1» hat die Gesamtprojektleitung im Baudepartement versucht, ihre Gesamtplanung am Eisenbahngesetz und am Bundesamt vorbeizumogeln. Diese Gesamtplanung geht effektiv viel weiter als 1-zu-1 und umfasste auch die Teilsanierung der Veloeinstellhalle.

Aus dem vorgeblichen 1-zu-1 resultierte grosser Zusatzaufwand mit einer sehr hohen Bewilligungsgebühr von CHF 30'600 zulasten der Basler Staatskasse, so die Plangnehmigungsverfügung vom 28. März 2019.

Der 1-zu-1-Trick hat viel Hektik und Ärger für Parlament und Bevölkerung verursacht. Bis zuletzt versuchten der Baudirektor und die Chefbeamten, die Angelegenheit auszusitzen. Ein komplettes Desaster konnte nur deshalb vermieden werden, weil das geschlossen auftretende Parlament sowie ein ehemaliger Grossrat und auch der Behinderten-Dachverband jederzeit besonnen blieben, viel Arbeit im Hintergrund leisteten und so korrigierend eingreifen konnten. Und weil sowohl bei den BVB als auch beim BVD das Personal Tag und Nacht schuftete.

Ein «1-zu-1-Ersatz» am Bankverein würde Misstrauen wecken. Folgende Fragen drängen sich auf:

I. Bankverein, «1-zu-1-Ersatz»

1.   Ist am Bankverein noch 2019 (oder 2020) ein Gleisersatz geplant? Wann genau?

2.   Ging das BVD genauso vom «1-zu-1»-Ersatz aus wie am Centralbahnplatz?

3.   Ist inzwischen klar, dass ein Plangenehmigungsverfahren nötig ist?

4.   Ist es eingeleitet worden? Wann genau?

5.   Gibt es diesmal keine mangelhafte Planung von Haltekanten (BehiG)?

6.   Ist diesmal der Dachverband «Inclusion Handicap» rechtzeitig einbezogen?

7.   Ist «Inclusion Handicap» in allen Teilen einverstanden?

8.   Liegt die Bewilligung des BAV vor? Falls nicht: Wann zu erwarten?

 

II.  Bankverein, Bider&Tannergleis zur Entlastung des Centralbahnplatzes

9.   Wird das Bider&Tannergleis am Bankverein geplant? (Blockumfahrung Linie 1 statt Wenden am SBB)

10. Falls ja: Wird es zeitgleich mit dem Eulergleis realisiert? Falls nein: Wieso Verzicht auf die Synergieeffekte?

 

III. Weitere «1-zu-1» 2019 und 2020?

11. Sind weitere vorgebliche 1-zu-1-Ersatz-Gleissanierungen geplant: a) 2019, b) 2020?